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13. Sitzung des Rates der Stadt Kierspe


Erschienen im Amtlichen Bekanntmachungsblatt des Märkischen Kreises am 08.02.2023.

 

 

Bekanntmachung
13. Sitzung des Rates der Stadt Kierspe

Am 14.02.2023, 17:00 Uhr, findet im Ratssaal der Stadt Kierspe, Springerweg 21, 58566 Kierspe, die 13. Sitzung des Rates der Stadt Kierspe statt.

Hinweise für Gremienmitglieder sowie Besucherinnen und Besucher (verpflichtende Regelungen bestehen nicht mehr):

Für positiv getestete Personen (PCR o.ä. Methoden, Antigen-Test oder Coronaselbsttest) wird dringend empfohlen, für einen Zeitraum von 5 Tagen nach Vornahme des Tests in Innenräumen außerhalb der eigenen Häuslichkeit mindestens eine medizinische Maske zu tragen.

Hier finden Sie die vollständigen Hinweise und Regeln für die Gremienmitglieder sowie Besucherinnen und Besucher.

 

 

Tagesordnung

1.

Öffentlicher Teil

1.1.

Erste Stunde der Öffentlichkeit/Einwohnerfragestunde

1.2.

Einführung eines neuen Ratsmitgliedes

367/11

1.3.

Sachstandsbericht bzw. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen

1.4.

Antrag der FDP-Fraktion, eingegangen am 30.01.2023;
Ausrichtung einer Gewerbeschau in Kierspe

376/11

1.5.

Antrag der FDP-Fraktion, eingegangen am 30.01.2023;
Umfrage mit „lamapoll“ unter Kiersper Jugendlichen, ob Interesse an einer Beachvolleyball- oder Street-Ball Basketballanlage besteht

377/11

1.6.

Umbesetzung von Ausschüssen

372/11

1.7.

Umbesetzung von Ausschüssen

375/11

1.8.

Umbesetzung der Arbeitsgruppe Regionale 2025

378/11

1.9.

Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Wettbürosteuer in der Stadt Kierspe (Wettbürosteuersatzung) vom 15.02.2018

371/11

1.10.

Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2023

365/11

1.11.

Ermächtigungsübertragung 2022 gemäß § 22 Abs. 1, 2 und 3 KomHVO

366/11

1.12.

Bebauungsplan Nr. 9565/5 -49- „Gewerbegebiet Hauptstraße/Meienborn“; 1. Änderung,
erneuter Offenlegungsbeschluss

352/11

1.13.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 30 „Wohnanlage Haunerbusch“;
Einleitungsbeschluss

353/11

1.14.

Regionale 2025 – Antragstellung 2. Stern;
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Rönsahl;

359/11

1.15.

Straßenreinigung

358/11

1.16.

Mitteilungen

1.16.1.

Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Wirtschaftsförderung – Beratendes Mitglied des Stadtmarketingvereins;
Ausschuss für Schule, Kultur und Tourismus – Vertretungen der Schülervertretung der Gesamtschule

102/11

1.16.2.

Zwischenbericht Neubau Feuerwehrgerätehaus Vollme

104/11

1.16.3.

Richtlinie zur Förderung von Anlagen zur Gewinnung von regenerativen Energien;
Zwischenbericht

107/11

1.16.4.

Mängelmelder;
Zwischenbericht

109/11

1.17.

Anfragen

1.18.

Zweite Stunde der Öffentlichkeit/Einwohnerfragestunde


2.

Nichtöffentlicher Teil

2.1.

Sachstandsbericht bzw. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen

2.2.

Beteiligungsangelegenheiten

2.3.

Grundstücksangelegenheiten

2.4.

Mitteilungen

2.5.

Anfragen

2.6.

Aufhebung der Schweigepflicht

 

 

Kierspe, 01.02.2023

Olaf Stelse
Bürgermeister



Quelle: Kierspe.de

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